Allgemeine Geschäftsbedingungen der

ID-ASSETS UG (haftungsbeschränkt)

 

Geltungsbereich

Die ID-Assets UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend ID-ASSETS genannt) erbringt ihre Dienste im Rahmen der Vertragsanbahnung auf der Basis dieser Geschäftsbedingungen, die Bestandteil des Leistungsvertrages werden. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von ID-ASSETS bestätigt wurden. ID-ASSETS ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Nach Veröffentlichung einer Änderungsmitteilung besitzt der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen den Änderungen schriftlich widerspricht.

Vertragsabschluss

Der Vertrag über die Nutzung der von ID-ASSETS angebotenen Leistungen kommt zustande, wenn ein von ID-ASSETS bevollmächtigter Vertreter den vom Kunden erteilten Auftrag annimmt. Die Annahme wird konkludent oder schriftlich durch die erste Erfüllungshandlung bestätigt. Soweit sich ID-ASSETS zur Erfüllung der vereinbarten Dienstleistung Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. ID-ASSETS ist berechtigt den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

Vertragsdauer und Kündigung

Die Verträge beginnen mit Datum der ersten Erfüllungshandlung, soweit dies nicht anderweitig im Leistungsvertrag vereinbart wurde. Die Verträge werden mit unbestimmter Dauer geschlossen und können von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von 14 Tagen zum Vertragsende ordentlich gekündigt werden. Die Verträge verlängern sich automatisch um die Laufzeit des gebuchten Abonnements -um einen Monat bzw. um ein Jahr. Das Recht beider Parteien zu einer außerordentlichen Kündigung (Kündigung aus wichtigem Grund) bleibt hiervon unberührt. Ein etwaiger Testzugang endet automatisch mit Ablauf des jeweiligen Testzeitraums und muss nicht gekündigt werden. Der Widerruf der Einzugsermächtigung kommt einer außerordentlichen Kündigung gleich. Die Kündigung kann per Email oder per Brief erfolgen und wird mit Zugang wirksam. Bereits gezahlte Entgelte werden nicht zurückerstattet. Mit der Kündigung eines taxPerto Abonnements erlischt auch ein etwaiges PayPal-Abonnement.
Nach Ablauf des Abonnements wird der Zugriff des Nutzers auf das System gesperrt.

Leistungsumfang

ID-ASSETS stellt dem Kunden gemäß dem jeweiligen Leistungsvertrag die technischen Bedingungen für die Publizität von Programmen im Internet zur Verfügung und sichert dem Kunden gegenüber eine Erreichbarkeit des Portals von 99,9% des jeweiligen Produkts im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Rechner aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von ID-ASSETS liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht über das Internet zu erreichen sind. Geplante oder notwendige Wartungsarbeiten, die zu Ausfallzeiten führen und vorher als Wartungsfenster mitgeteilt wurden, werden als Verfügbar gewertet. Weiterer Bestandteil der Leistungsverpflichtung sind die vertraglich vereinbarten Leistungspakete und Optionen. Das Recht einer Modifizierung oder Verbesserung der Leistung behält sich ID-ASSETS vor. Bei Einschränkungen des Leistungsumfanges besitzt der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht. Werden Dienstleistungen kostenlos bereitgestellt, so ist ID-ASSETS berechtigt diese fristlos und ohne Vorankündigung wieder einzustellen. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch kann dadurch nicht geltend gemacht werden. Bei einer grundlegenden Änderung des rechtlichen oder technischen Standards im Internet wird ID-ASSETS erlaubt außerordentlich zu kündigen, wenn es dadurch für ID-ASSETS unzumutbar wird, ihre Leistungen ganz oder teilweise im Rahmen des Vertragszwecks zu erbringen.

Geheimhaltung und Datenschutz

ID-ASSETS verpflichtet sich, sämtliche im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss zugänglichen Informationen und Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet werden, oder nach sonstigen Umständen eindeutig als Geschäfts oder Betriebsgeheimnisse des Kunden erkennbar sind, geheim zu halten und diese – soweit nicht zur Erzielung des Vertragszweckes geboten – weder aufzuzeichnen noch weiterzugeben oder zu verwerten. ID-ASSETS hat durch geeignete vertragliche Abreden mit den für sie tätigen Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen und/oder Beauftragten sichergestellt, dass auch diese jede eigene Verwertung, Weitergabe oder unbefugte Aufzeichnung solcher Geschäfts und Betriebsgeheimnisse unterlassen. Entsprechende Verpflichtungen treffen den Kunden in Bezug auf Geschäfts und Betriebsgeheimnisse von ID-ASSETS. Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zugehenden personenbezogenen Daten zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses EDV mäßig gespeichert und automatisiert verarbeitet werden. Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass ID-ASSETS und beauftragte Erfüllungsgehilfen Ihre Daten maschinell gemäß § 33 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz sowie gemäß §4 der Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) verarbeiten. Der Kunde ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten unentgeltlich bei ID-ASSETS abzufragen.
ID-ASSETS verpflichtet sich, diese Daten allein zur Leistungserbringung zu verwenden und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn diese Dritte sind an der Leistungserstellung beteiligt. Der Kunde stellt ID-ASSETS von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich kundenseitig überlassener Daten frei. Soweit nichts anderes vereinbart gestattet der Kunde die Kommunikation per Telefax und per EMail.
Trotz aller Sorgfalt können bei der Kommunikation per EMail Computerviren o.ä. übertragen werden. Der Kunde hat entsprechende Sicherungsvorkehrungen zu treffen, um Schäden an seine Systeme zu verhindern. EMails und Telefaxe können durch Dritte mitgelesen werden. Dieses Risiko kann durch Verschlüsselung gemindert aber nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Dies nimmt der Kunde in Kauf.

Zahlungsbedingungen

Sämtliche von ID-ASSETS angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders gekennzeichnet. Die vereinbarten Grundentgelte sind gemäß vertraglicher Vereinbarung jeweils im Voraus zahlbar und werden mit Zugang der Rechnung fällig. Zahlungen des Auftraggebers an den Auftragnehmer für die Nutzung innerhalb von Internetdiensten oder für weitere Produkte innerhalb des Systems können ausschließlich per elektronischem Lastschrifteinzug erfolgen. Im Falle der Abrechnung über ID-ASSETS wird ID-ASSETS durch den Kunde berechtigt, die von Ihm zu leistende Zahlung zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen (SEPA-Mandat). Bei Rücklastschriften ist ID-ASSETS berechtigt eine Bearbeitungsgebühr von pauschal 8,00 € pro Lastschrift zu berechnen. Wenn die monatlichen oder jährlichen Kosten für das Abonnement nicht rechtzeitig von der Kreditkarte oder Konto abgebucht werden können wird der Zugriff des Nutzers auf das System gesperrt. Nach Erhalt der Zahlung wird der Zugriff auf das System wieder freigegeben. Die Aufrechnung mit bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen, sowie die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Kunden aufgrund von Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen sind ausgeschlossen. Zahlungen werden immer auf die älteste offene Forderung angerechnet.
Ein Wechsel von einem Monats- zu einem Jahresabonnement ist mit Wirkung zum ersten Tag des nächsten Rechnungsmonats möglich. Das Abonnement wird dann automatisch um ein Jahr verlängert. Gleiches gilt für den Wechsel von einem Monats- / Jahresabonnement zu einem anderen Monats- / Jahresabonnement. Ein Wechsel von einem Jahres- auf ein Monatsabonnement ist bis zum letzten Tag des Rechnungsjahrs und mit Wirkung zum ersten Tag des nächsten Rechnungsjahrs möglich, sofern die Möglichkeit eines Monatsabonnements besteht. Das Abonnement läuft dann automatisch im Monatsrhythmus weiter.

Mitwirkungs- und Kundenpflichten

Der Kunde ist verpflichtet, für eine entsprechende Deckung auf das von ihm in der Lastschrifteinzugsermächtigung angegebene Konto zu sorgen. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Datenangaben richtig und vollständig sind und dass er die Leistungen von ID-ASSETS nicht als Verbraucher bezieht. Er verpflichtet sich, ID-ASSETS jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten (insbesondere über die Änderung der Daten zum Bankkonto des Kunden) zu informieren. Der Kunde stellt ID-ASSETS von allen Ansprüchen Dritter aus der Verletzung ihrer Schutzrechte durch die vom Kunden über das Internet dargebotenen bzw. übermittelten Inhalte frei. Die Freistellung erfolgt der Weise, dass der Kunde ID-ASSETS den gesamten entstandenen Aufwand einschließlich angefallener Kosten der Rechtsverteidigung durch die Inanspruchnahme seitens des Dritten zu ersetzen hat.

Haftung des Kunden

Der Kunde haftet für alle Schäden und Rechtsfolgen, die ID-ASSETS oder ihren Erfüllungsgehilfen durch eine missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung des Portals entstehen.

Haftungsbeschränkungen

Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzungen aus Schuldverhältnis und wegen unerlaubter Handlung können gegenüber ID-ASSETS und deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen nur geltend gemacht werden, soweit vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln nachgewiesen werden kann. Der vorgenannte Haftungsausschluss betrifft nicht die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Ebenfalls bleibt die Haftung von ID-ASSETS wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften unberührt. Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt, insbesondere der Ausfall oder die Überlastung von globalen Kommunikationsnetzen, hat ID-ASSETS nicht zu vertreten. Aus diesem Grund kann der Kunde keine Minderung seiner Leistungspflicht reklamieren. ID-ASSETS haftet nicht für die über ihre Dienste publizierten Informationen. Der Absender ist für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität verantwortlich. ID-ASSETS haftet nicht für Schäden, die kundenseitig aufgrund mangelnder Sicherungsvorkehrungen bei der Datenübermittlung entstehen können. Eine mögliche Schadenersatzpflicht wird auf die Höhe der Jahresgebühr beschränkt. Die Haftung für Schäden aus Datenverlusten wird auf die Höhe beschränkt, die bei ordnungsgemäßer Datensicherung entstanden wären, maximal jedoch in Höhe der Jahresgebühr. Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren ein Jahr nach ihrem Entstehen unbeschadet der Vorschrift des § 202 BGB. Diese Verkürzung gilt nicht, wenn ID-ASSETS grob fahrlässig oder mit Vorsatz gehandelt hat.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingung unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Parteien ist Erlangen.

Stand: 15.05.2017

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Datenschutz der

ID-ASSETS UG (haftungsbeschränkt)

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